Neuigkeiten

31.08.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

Gute Politik zum Anschauen

Die Menschen profitieren von der erfolgreichen Politik der CDU

Deutschland geht es gut. Die deutsche Wirtschaft wächst, der Arbeitsmarkt brummt. Es gibt immer mehr zukunftsfeste Jobs. Viele Arbeitnehmer erhalten höhere Löhne. Und die Zahl der angebotenen Arbeitsplätze bleibt konstant hoch.


15.08.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

Tauber: Vollverschleierung ist das Gegenteil von Integration

Vollverschleierung passt nicht zu unserem offenen Land

  •     Tauber: Deutschland ist und bleibt ein sicheres Land
  •     Allgemeine doppelte Staatsbürgerschaft wird es nicht geben
  •     Vollverschleierung passt nicht zu unserem offenen Land


05.08.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

CDU-geführte Bundesregierung bringt Entlastung auf den Weg

Bürokratieabbau im Sinne des Mittelstands

Die CDU-geführte Bundesregierung hat am Mittwoch Entlastungen für rund 3,6 Millionen mittelständische Unternehmen in Deutschland auf den Weg gebracht. Dieses sieht eine Gesamtentlastung von mehr als 360 Millionen Euro vor und soll zum 1. Januar 2017 in Kraft treten. Nachdem im vergangenen Jahr vor allem Unternehmensgründer von zusätzlicher Bürokratie entlastet worden waren, stehen beim sogenannten zweiten Bürokratieentlastungsgesetz besonders die Belange von Klein- und Kleinstunternehmen im Mittelpunkt, darunter zahlreiche Handwerksbetriebe.


28.07.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

Maßnahmen gegen islamistischen Terror

Bundeskanzlerin Angela Merkel verurteilte die jüngsten Gewalttaten bei ihrer Sommer-Pressekonferenz in Berlin.

Maßnahmen gegen islamistischen Terror
•    „Wir werden alles Menschenmögliche tun, um die Sicherheit in Deutschland zu gewährleisten. Wir werden es schaffen, die Herausforderung des islamistischen Terrors zu bewältigen.“
•    Maßnahmen für mehr Sicherheit, unter anderem zu technischer und personeller Ausstattung, Kooperation mit befreundeten Nachrichtendiensten, Anstrengungen auf europäischer Ebene
•    Derzeitige Sicherheitslage ist „eine große Bewährungsprobe“ für Deutschland, aber auch für ganz Europa.


22.07.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

Die CDU kritisiert die Untätigkeit von Rot-Grün.

Gamm: Verwaltungsgericht Hamburg droht Kohle-Kerstan mit Zwangsgeld wegen Untätigkeit

Am Donnerstag hat das Verwaltungsgericht Hamburg der Behörde des grünen Umweltsenators Kerstan ein Zwangsgeld angedroht, sollte der Luftreinhalteplan nicht spätestens zum 30. Juni 2017 fortgeschrieben werden. Der rot-grüne Senat ist zu einer Überarbeitung des Luftreinhalteplans verpflichtet, weil die gesetzlich vorgeschriebenen Immissionsgrenzwerte für Stickstoffdioxid an einigen Messstellen in Hamburg nicht eingehalten werden. Die Untersuchungen des Verwaltungsgerichts hatten zudem ergeben, dass die Behörde von Senator Kerstan sich klammheimlich von dem selbst auferlegten Ziel verabschiedet hat, den überarbeiteten Luftreinhalteplan in 2017 vorzulegen. Laut interner Planung des Senats sollte die Überarbeitung nun erst Anfang 2018 abgeschlossen werden. Die CDU kritisiert die Untätigkeit von Rot-Grün.


14.07.2016 | Richard Seelmaecker

Hamburgs grüner Justizsenator fällt seiner Kollegin in den Rücken

Seelmaecker (CDU) fordert "der Bürgermeister muss Alleingänge im Senat stoppen"

Während Hamburgs Justizvollzug kurz vor dem Zusammenbruch steht und die Bediensteten unter härtesten Arbeitsbedingungen tagtäglich ihren Dienst verrichten, begibt sich Justizsenator Steffen auf das Podium des „Cannabis Social Club“ in der Großen Freiheit und fordert wieder einmal, das Kiffen zu legalisieren.  Damit ist er seiner Senatskollegin Prüfer-Storcks, die sich als zuständige Gesundheitssenatorin klar und unmissverständlich gegen die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen hat, erneut öffentlich in den Rücken gefallen.  


13.07.2016

Amtsschimmel wiehert: CDU fordert "Keine Schranken zwischen Norderstedt und Langenhorn"

Jahrzehntelanger Wanderweg entlang der Tarpenbek wieder länderübergreifend freigeben!

Es ist ein unglaublicher Vorgang, welcher sich mittlerweile zum zweiten Mal innerhalb von kürzester Zeit in Hamburgs Norden ereignet. Zuerst wurde die beliebte Wegverbindung zwischen Susebekweg und Högenbarg entlang der Susebek in Hamburg-Hummelsbüttel, nach jahrzehntelanger öffentlicher Nutzung, durch eine 7.500 EUR teure Toranlage gesperrt. Jetzt kam heraus, dass an der Tarpenbek, welche entlang des Stadtteils Langenhorn und dem benachbarten Norderstedt fließt, eine Sperrung durch die Aufstellung von diversen „Reiterbalken“ aus Holz für mehrere 1.000 EUR stattgefunden hat.
Begründung:  Es handelt sich um wasserwirtschaftliche Arbeits- und Schauwege, welche der Gewässerunterhaltung dienen und „entsprechend ihrem Zweck unterhalten werden“. Der jahrzehntelang freizugängliche Weg wäre nicht mehr verkehrssicher, obwohl die Gewässerparzelle für eine fünfstellige Summe hergerichtet wurde.Hierzu erklären Nizar Müller, stellv. Ortsvorsitzender aus Langenhorn / Hamburg-Nord und Arne Krohn, Vorstandsmitglied der CDU Norderstedt:  „Es ist unzumutbar, dass diese Schranke zwischen Norderstedt und Langenhorn, dem nördlichsten Teil Hamburgs, errichtet wurde. Steuergelder müssen sinnvoller eingesetzt werden. Wir sind der Meinung, dass die Menschen vor Ort ein Höchstmaß an Lebensqualität erhalten sollen. „Durchgang verboten“-Schilder und „Reiterbalken“ aus Holz sind keine Lösung, sondern verschleiern nur die Notwendigkeit aktiv zu werden und eine Verbesserung der vorhandenen Situation herbeizuführen. Deshalb fordern wir, dass der wasserwirtschaftliche Arbeits- und Schauweg zum Wanderweg ausgebaut und die Schranken umgehend abgebaut werden. Davon profitieren alle gleichermaßen. Beispielsweise Spaziergänger mit und ohne Hund, Jogger und Nordic Walker. Zudem wird dieser naturlandschaftliche Bereich nachhaltig aufgewertet.“


13.07.2016 | Richard Seelmaecker

Amtsschimmel wiehert: CDU fordert "Keine Schranken zwischen Norderstedt und Langenhorn"

Jahrzehntelanger Wanderweg entlang der Tarpenbek wieder länderübergreifend freigeben!

Es ist ein unglaublicher Vorgang, welcher sich mittlerweile zum zweiten Mal innerhalb von kürzester Zeit in Hamburgs Norden ereignet. Zuerst wurde die beliebte Wegverbindung zwischen Susebekweg und Högenbarg entlang der Susebek in Hamburg-Hummelsbüttel, nach jahrzehntelanger öffentlicher Nutzung, durch eine 7.500 EUR teure Toranlage gesperrt. Jetzt kam heraus, dass an der Tarpenbek, welche entlang des Stadtteils Langenhorn und dem benachbarten Norderstedt fließt, eine Sperrung durch die Aufstellung von diversen „Reiterbalken“ aus Holz für mehrere 1.000 EUR stattgefunden hat.
Begründung:  Es handelt sich um wasserwirtschaftliche Arbeits- und Schauwege, welche der Gewässerunterhaltung dienen und „entsprechend ihrem Zweck unterhalten werden“. Der jahrzehntelang freizugängliche Weg wäre nicht mehr verkehrssicher, obwohl die Gewässerparzelle für eine fünfstellige Summe hergerichtet wurde.


11.07.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

CDU Hamburg nimmt Kurs auf

Der frisch gewählte CDU-Landesvorstand hat sich auf seiner Klausurtagung organisatorisch aufgestellt.

Geplant sind zwei Themenparteitage zu Wirtschaft und Innerer Sicherheit: Diese für Hamburg wichtigsten Themen werden zusammen mit der Fraktion besonders forciert. Außerdem will die CDU Hamburg neben der bereits beschlossenen Familienpolitik weitere für den Standort Hamburg relevante Impulse für das Bundestagswahlprogramm der CDU liefern.Dies wird von Christoph Ploß koordiniert.


06.07.2016 | CDU-Kreisverband Hamburg Nord

Bezirkspolitik in Hamburg-Nord erhält keine Antwort zu geplanten Olympiaprojekten

Bezirksfraktionsvorsitzender Dr. Andreas Schott und Kollegen warten mehr als 10 Wochen auf Antworten

Seit mehr als 10 Wochen warten die CDU- Abgeordneten Nizar Müller, Martin Fischer und Dr. Andreas Schott aus dem Bezirk Hamburg-Nord auf die Antworten zur Frage „Welche Olympiaprojekte können doch noch im Bezirk Hamburg-Nord realisiert werden?“ Auf mehrfache Nachfrage konnte nicht mitgeteilt werden, wann mit einer Antwort zu rechnen ist.  Hier geht es zur Anfrage.


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